Ob nun “One Belt One Road”, “Belt and Road Initiative” oder “Neue Seidenstraße” – wie immer man es nennen möchte, es ist unumstritten das ambitionierteste Infrastrukturprojekt der Menschheitsgeschichte.

Die antike Seidenstraße als Vorbild, stieß die chinesische Volksrepublik unter Führung der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) eine Weiterentwicklung bestehender und den Aufbau neuer Infrastruktur an, um große Teile der Welt miteinander zu verbinden. Dadurch soll allen beteiligten Ländern der Handel und kulturelle Austausch miteinander ermöglicht, bzw. vereinfacht werden.

Die Belt and Road Initiative (BRI) unterteilt sich in zwei Oberkategorien: In Belt und in Road.

Mit Belt sind Verbindung über Land gemeint – der sogenannte “Silk Road Economic Belt” (ökonomischer Gürtel der Seidenstraße). Dieser hat die historische Seidenstraße, wie sie bspw. Marco Polo bereiste, zum Vorbild und soll China enger mit seinen Nachbarländern verknüpfen, aber auch Verbindungen bis nach Mittel- und Westeuropa schaffen. Dazu sollen Eisenbahnnetze beispielsweise von China durch Zentralasien, den Mittleren und Nahen Osten, über die Türkei und den Balkan bis zum Beispiel Duisburg gehen, oder von China aus durch Kasachstan und Russland nach Mitteleuropa hinein – aber auch in Ostafrika entstehen neue Eisenbahnstrecken, die Häfen mit dem Inland und die verschiedenen Länder untereinander verbinden.

Road meint See-Verbindungen nach dem Vorbild der Seereisen des chinesischen Admirals Zeng He. Dies wird “21st Century Maritime Silk Road” (Schifffahrts-Seidenstraße des 21. Jahrhunderts) genannt und meint hauptsächlich zwei Verbindungen: Einmal von China aus südlich und bis nach Ostafrika und durch das Rote Meer ins Mittelmeer. Sowie: Von China aus nördlich die komplette russische Küstenlinie umfahrend bis zu den Häfen Nord- und Mitteleuropas wie zum Beispiel dem Hamburger Hafen.

Diese Neue Seidenstraße hegt laut der KpCh den Anspruch, im Geiste von Frieden und Kooperation, Offenheit und Inklusivität, gegenseitigem Lernen und gegenseitigem Gewinn zu bestehen. Ganz nach dem Vorbild der historischen Seidenstraße, die für die beteiligten Länder und Regionen stets dann die größten Vorteile gebracht habe, wenn genau diese Leitlinien zur Entfaltung kamen.

 

Die BRI bietet dabei besonders für bisher ärmere Regionen große Möglichkeiten. China betreffend ergänzen sich die BRI und die Go-West-Kampagne, mit der China auf die verschieden starke Entwicklung seiner zentralen und östlichen (stärker entwickelt) und westlichen Regionen (weniger stark entwickelt) reagiert. Xinjiang, als eine der westlichen Regionen Chinas, wird nämlich durch die BRI besonders profitieren, wie es schon durch die historische Seidenstraße in vergangenen Zeiten profitieren konnte. So laufen bedeutende Teile der Landtrasse (“Silk Road Economic Belt”) durch Xinjiang, sowohl nach Zentralasien, von wo aus es in den Mittleren und Nahen Osten weitergeht, aber auch nach Kasachstan, von wo aus der Weg nach Russland und Osteuropa führt. Ebenfalls sorgt die Einbindung in die BRI für einen Boom der Technikbranche in Xinjiang, welche eine bedeutende Rolle für die Entwicklung des westlichen China spielt. Schon heute befinden sich in Xinjiang mehr als 6.000 5G-Masten, die von etwa 2,75 Millionen Menschen benutzt werden. ¹

Eine weitere Region, die durch die BRI profitieren wird und es bereits tut, ist Ostafrika. China unterstützt, unter anderem in Ostafrika, Infrastrukturprojekte, beispielsweise durch den Seidenstraßen-Fonds (startete 2014 mit einem Kapital von 40 Milliarden US-Dollar, bereitgestellt von der Asiatischen Infrastrukturinvestmentbank).² Statistiken der Weltbank belegen für eine Auswahl ostafrikanischen Länder im Vergleich zwischen 2007 und 2016 deutliche Verbesserungen der Infrastruktur (mit Ausnahme Burundis); am stärksten konnten sich Kenia, Uganda und Ruanda verbessern.³ Die Vereinten Nationen rechnen damit, dass die Infrastrukturprojekte im Rahmen der BRI die Transportkosten in der Region senken und auf diese Art den Handel erleichtern und steigern werden – vor allem den interregionalen Handel, also den Handel der (ost-) afrikanischen Länder untereinander.⁴ Dies steht im Gegensatz zur Panikmache imperialistischer Politiker*innen, die behaupten, die BRI wäre ein Projekt, das einzig China Profit bringe – so versuchte bspw. die US-Politikerin Hillary Clinton 2011, damals als Secretary of State, während einer Afrika-Reise Angst vor „dem neuen Kolonialismus“ durch China zu schüren.⁵ Damit stoßen die Propagandist*innen “westlicher Werte” jedoch oftmals auf taube Ohren, wie Umfragen zur Beliebtheit Chinas in verschiedenen afrikanischen Ländern belegen.⁶ Ausgehend von Simulationsergebnissen mit der Datengrundlage des GTAP (Global Trade Analysis Project) wird für Ostafrika ein durch die BRI hervorgerufenes regionales Wohlstandswachstum von ca. einer Milliarde US-Dollar erwartet – bei vorsichtiger Prognose.⁷

Diese Hilfen für den Aufbau ihrer Länder sehen die sogenannten westlichen Staaten kritisch. Sie sehen ihre Hegemonialstellung bedroht und fürchten die wirtschaftliche Unabhängigkeit von Staaten, die bisher leicht zu gängeln waren. Deswegen wird die Angst vor der chinesischen “Schuldknechtschaft” geschürt, so unzutreffend dies sein mag.⁸ So endet die bereits zitierte Untersuchung von Rodgers Mukwaya und Andrew Mold aus dem Jahr 2018 mit Zweifeln am vorgeprägten Narrativ der großen Schuldenlast (ost-) afrikanischer Länder gegenüber China, sowie mit dem vorsichtig formulierten Vorschlag, die Schuldigen für diese Schuldenlast woanders zu suchen.⁹ Die Panikmache vor der “Chinese Dept-Trap Diplomacy” ist dabei unbegründet, wie Deborah Bräutigam in ihrer Untersuchung “Chinesedept-trap diplomacy’: the rise of a meme” deutlich macht. Erfunden von einem “Experten” in Nordindien in Reaktion auf ein Hafenprojekt in Sri Lanka,¹⁰ das für die dortige Regierung schließlich nicht mehr finanzierbar war und daher an eine chinesische Firma verpachtet wurde, traf diese Unterstellung einer gezielten Überdimensionierung¹¹ zum Zwecke einer “dept-trap” im sogenannten Westen auf große Begeisterung, hatte man doch so einen simplen Kniff, um die BRI ohne viel Federlesen als böse zu verteufeln: Fortan reichte es, sobald es um die BRI ging, einfach das Wort “Schuldknechtschaft” vorwurfsvoll in den Raum zu werfen. Jedoch ist die Kreditvergabe Chinas an bisher wirtschaftlich überausgebeutete Nationen deutlich facettenreicher. Einerseits hat China selbst mit dieser Geschäftsart – eigentlich nicht kreditwürdigen Ländern Kredite gewähren, für die diese beispielsweise Öl an China liefern – in seiner eigenen Geschichte gute Erfahrungen gemacht, schloss man doch im Jahr 1978 selbst einen solchen Deal mit Japan ab, als man selbst ebenfalls nicht kreditwürdig war, für den Aufbau der eigenen Wirtschaft jedoch Kredite benötigte.¹² Darüber hinaus zählt Bräutigam konkrete Beispiele auf, in denen der Vorwurf der Schuldenfalle und “Schuldenfallendiplomatie” zu Unrecht geäußert werden, beispielsweise in Bezug auf eine angebliche Geisterstadt in Angola, die in Wirklichkeit jedoch lediglich Anlaufschwierigkeiten hatte und inzwischen eben keine Geisterstadt mehr ist oder in Bezug auf den Öl-Deal mit Venezuela, bei welchem sich wenn überhaupt China selbst in eine Schuldenfalle hat locken lassen, da Venezuela das versprochene Öl trotz gewährten Kredites nicht liefern konnte und China in dieser Situation nichts tun konnte als Venezuela einen zweijährigen Aufschub seiner Ölschulden zu gewähren. Darüber hinaus ist es in der internationalen Politik nichts ungewöhnliches, wenn Länder Kredite aufnehmen, um beispielsweise Infrastrukturprojekte zu finanzieren. Als hinterlistig gilt dies erstaunlicherweise jedoch nur dann, wenn es ausnahmsweise einmal chinesische Banken sind, die die Kredite vergeben.¹³

Abschließend lässt sich daher für uns konstatieren, dass die Anschuldigungen und Vorwürfe westlicher Medienmacher*innen und Politiker*innen gegen die BRI den wissenschaftlichen Untersuchungen nicht standhalten. Im Gegensatz zu den Vorwürfen und zur klassischen westlichen „Entwicklungspolitik“ bietet die BRI eine echte Alternative zu den hegemonialen Bestrebungen westlicher Länder, da sie die kooperierenden Länder tatsächlich kurz- und langfristig profitieren lässt vom Handel mit China und untereinander. Inwiefern der gewonnene Wohlstand in den jeweiligen nationalen Grenzen dann verteilt und eingesetzt wird bleibt dabei den jeweiligen nationalen Regierungen überlassen – die Volksrepublik kann es sich schließlich nicht erlauben in die Politik anderer souveräner Staaten einfach so einzumischen. Die Kontrollinstanzen zur Steuerung der Wohlstandsverteilung liegen alle fast ausschließlich auf nationaler Ebene. Die BRI ist also keineswegs ein Projekt mit dem der Klassenwiderspruch aufgehoben wird, mit dem alle Armen Eurasiens und Afrikas automatisch zu bescheidenem Wohlstand gebracht werden. Dabei geht es um Kämpfe, die die jeweiligen fortschrittlichen Organisationen der verschiedenen Länder immer noch selbst führen müssen. Trotzdem bietet die BRI die Möglichkeit zum Bruch mit der Abhängigkeit und der damit zusammenhängenden Ausbeutung vom Westen und öffnet für eine multipolare Weltordnung Tür und Tor.

 

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¹ Vgl. https://www.beltandroad.news/rising-tech-hub-on-belt-road-xinjiangs-indigo-industry/. Siehe ebenfalls http://www.china.org.cn/business/2014-06/30/content_32811650.htm.

² Vgl. Mukwaya/Mold, S. 2 auf https://www.researchgate.net/publication/327572478_Modelling_the_economic_impact_of_the_China_Belt_and_Road_Initiative_on_East_Africa.

³ Vgl. Ebenda, S. 2f.

Vgl. Mukwaya/Mold, S. 9f und 13. Eine Untersuchung der Weltbank prognostiziert ebenfalls weltweit, besonders für in die BRI involvierte Staaten, eine Beschleunigung von Transporten und verringerte Transportkosten: https://documents1.worldbank.org/curated/en/592771539630482582/pdf/WPS8614.pdf.

Vgl. Bräutigam, S. 4 auf https://www.researchgate.net/publication/337816614_A_critical_look_at_Chinese_%27debt-trap_diplomacy%27_the_rise_of_a_meme.

Vgl. Bräutigam, S. 6 auf https://www.researchgate.net/publication/337816614_A_critical_look_at_Chinese_%27debt-trap_diplomacy%27_the_rise_of_a_meme.

Vgl. Mukwaya/Mold, S. 10 auf https://www.researchgate.net/publication/327572478_Modelling_the_economic_impact_of_the_China_Belt_and_Road_Initiative_on_East_Africa.

Deborah Bräutigams Untersuchung zu diesemThema ist in Gänze zu empfehlen: https://www.researchgate.net/publication/337816614_A_critical_look_at_Chinese_%27debt-trap_diplomacy%27_the_rise_of_a_meme.

Vgl. Mukwaya/Mold, S. 13 auf https://www.researchgate.net/publication/327572478_Modelling_the_economic_impact_of_the_China_Belt_and_Road_Initiative_on_East_Africa. Vgl. auch Brautigam, S. 8 auf https://www.researchgate.net/publication/337816614_A_critical_look_at_Chinese_%27debt-trap_diplomacy%27_the_rise_of_a_meme.

¹⁰ Vgl. Bräutigam, S. 5, auf https://www.researchgate.net/publication/337816614_A_critical_look_at_Chinese_%27debt-trap_diplomacy%27_the_rise_of_a_meme.

¹¹ Zu einer Einordnung des Hambantota-Hafenprojektes siehe Bräutigam, S. 8–10 auf https://www.researchgate.net/publication/337816614_A_critical_look_at_Chinese_%27debt-trap_diplomacy%27_the_rise_of_a_meme.

¹² Vgl. Bräutigam, S. 7 auf https://www.researchgate.net/publication/337816614_A_critical_look_at_Chinese_%27debt-trap_diplomacy%27_the_rise_of_a_meme.

¹³ Zu all diesen Beispielen und weiteren siehe Bräutigam, S. 7–11 auf https://www.researchgate.net/publication/337816614_A_critical_look_at_Chinese_%27debt-trap_diplomacy%27_the_rise_of_a_meme.